Struck fordert Ende der Sparzeit

“Wir können den Sparkurs der vergangenen Jahre nich gnadenlos fortsetzen.”

so der SPD Fraktionsvorsitzende Struck.

Meine Meinung dazu, wir müssen den Sparkurs weiter fortsetzen und zwar besonders auf der Ausgabenseiten des Bundes. Unnötige Verwaltungskosten und mangelende Ausgabenbeschränkungen haben einen großen Anteil an den zu den hohen Staatsschulden.

Ich stimme Herrn Struck zu das für die Bevölkerung die Belastung erreicht ist, doch auf der Ausgabenseite da geht noch vieles. Wir haben zuviele Landtage mit vielen Dienstwagen, Gehältern und Pensionen, Strom-Gebäude und Instandhaltungskosten, dieses ist nur ein Beispiel von dem riesigen Einsparpotential was hier noch vorhanden ist. Wenn Berlin so viele Ideen hat wie bei den Steuereinnahmen, dann geht es endlich aufwärts.

 

Länderaufgabe Schule und Nichtraucherschutz – Was soll das ?

Der UN Bericht zum Thema Schulen hat uns die Schwächen deutlich aufgezeigt, ein Hauptkritikpunkt war die unterschiedliche Handhabung in den einzelnen Bundesländern. Doch dieses ist ja nicht nur bei dem Thema Schulen so, sondern setzt sich auch beim Nichtraucherschutz fort. Viele Politiker und Beamte machen sich Gedanken um das Nichtrauchergesetz für ihre Bundesländer und was kommt später ? ein Erlaß der EU der  diesem überflüssigen Treiben  ein Ende setzt, dass was hier an Geldern (Tagegelder, Sitzunggelder, Reisekosten usw.) verschwendet wird für eine Lösung die letztendlich keine ist,  ist gegenüber den Bürgern ein Frechheit. Ich kann nur hoffen das endlich einmal das Thema Länderreform massiv angegangen wird, hier ist auch ein riesiges Einsparpotenzial gegeben, man könnte hier auch schön die Bibel Apostelgeschichte 20,35;anwenden:

Gern nehmen (Steuern) und geben (Einsparungen in der Bürokratie usw. nichts) wie Blume und Biene

Vorwürfe von Herrn Natus aufklären – Wahl verschieben

Man kann es schon nicht mehr hören, doch es geht weiter. Da sendet Herr Natus ein Schreiben mit offiziellen Briefkopf der IHK an alle Medienvertreter und klärt in diesem über Frau Torchiani Vergangenheit auf. Besser hätte können kein Buch geschrieben werden wie das was hier in den letzten Tagen “abgeht”. 

Nun bin ich der Meinung das es immer noch möglich ist eine Lösung zu finden in dem man sich heute Abend einfach auf eine Verlegung der Wahl einigt und alle nocheinmal zusammen einschließlich Herrn Natus dazu hört. 

 

 

Baudezernentin nocheinmal zusammensetzen

Da überschlagen sich in den letzten Tagen ja die Meldungen zum Thema Baudezernentin. Erst ein Brief von Herr Jensen dann die Antwort von Herrn Albrecht und jetzt die Warnung von der IHK Trier Ehrenpräsident W. Natus. Ich denke eine Verschiebung der morgigen Wahl und eine anschließende Diskussion unter Moderation einer neutralen Stelle, könnte vieleicht das Problem noch lösen. Fakten zusammen tragen und aufhören sich gegenseitig anzusticheln, dass könnte die Devise sein für die nächsten Tage.

Meine Bewertung des Briefes von Herrn Jensen

Brief von Herrn Jensen, was sagt dieser aus ?

 

Ich würde einfach mal sagen, dass wenn nicht vertraulich auf dem Brief steht dieser dieses auch nicht ist und die Bürger die doch die Politiker bezahlten, was ja immer wieder vergessen wird, sollten hier schon einen Anspruch darauf haben sich aus Briefen und deren Antworten sich ein Bild zu machen, deshalb finde ich es gut das so etwas veröffentlicht wird.

 

Meine Persönliche Bewertung ist folgende:

 

Herr Jensen findet  in seinem Schreiben einen kleinen gemeinsamen Nenner das Frau Soltys und Frau Kaes-Torchiani die beiden geeignetsten waren und teilt hier die Meinung mit Herrn Albrecht.

 

Herr Jensen schreibt das auch CDU Mitglieder bedenken gegen die Wahl von Frau Kaes-Torchiani angemeldet haben, konkretisiert dieses aber nicht worauf dieses im Antwortschreiben von Herr Albrecht moniert wird. Hier bleibt die Frage hat sich keiner bei der Trierer CDU zu Wort gemeldet, hier hätte können die CDU eine Mitgliederbefragung machen.

 

Herr Jensen sieht in Frau Soltys eine Kompetentere Person für diesen Posten und nennt dieses zusätzlichen Aspekt zur Mitgliedschaft in der CDU.

Hier hätte ich von einer neutralen Person eine etwas andere Wortwahl erwartet, dieses stichelt nur weiter an.

 

Auch wird in dem Schreiben auf die getroffenen Aussagen zur Bedeutung der Parteizugehörigkeit bezogen. Ich denke er meint hier den Bericht im TV und die Aussage von Herrn Adams, die von den Grünen so gelobt wurde.

 

Schlusssatz wurde geschrieben das ganz Trier und Herr Jensen als OB kein Interesse an einem vorgezogenem Kommunalwahlkampf haben, ich denke dieser ist schon im vollen Gange. Gräben sollen überwunden bzw. nicht vertieft werden, dieses kann man zweideutig sehen, als Drohung oder Feststellung.

 

Mein Lösungsvorschlag ist den Termin für die Wahl der Baudezernentin zu verschieben und sich unter einer neutralen Moderation noch einmal zusammen zu setzen um zu zeigen das die Trierer Politiker sich doch noch wie normale Menschen verhalten können.

 

Dieser Blogbeitrag entspricht meiner Persönlichen Meinung

 

 

 

Baudezernentenstreit führt nur zur Poltikverdrossenheit der Bürger

Was bewirt der ganze Hickhack um die Bauderzernentin, noch größere Politikverdrossenheit bei den Bürger? Schafft Trier SPD hierdurch die Wende in Trier? Wie verhält sich der Parteiunabhängige OB Jensen (SPD Mitglied), der jetzt schon die Kandidatin von SPD und Grünen unterstützt und Frau Torchiani selbst mit vorgeschlagen hatte ?

 Jetzt kann Herr Jensen beweisen wie ernst es ihm ist mit seiner Parteiunabhängigkeit, er muss auf die CDU zu gehen und versuchen hier die Woggen zu glätten. Wenn es der CDU nur darum ginge ihren Kandidaten durchzusetzen, warum wurde damals Herrn Dietze (SPD)zum Baudezernenten, mit Unterstützung der CDU gewählt?  Es lassen sich viele Pro und Contra Argumente finden.

Hunderte von unnützen Plakaten und Wurfsendungen werden noch über dieses Thema im nächsten Wahlkampf verschwendet,  aber ich denke auch das sich die Höhe der Nichtwählern oder Protestwählern steigern wird, aber um diese geht es den Fraktionen samt OB Jensen scheinbar wohl nicht. Mann sagt immer das man von seinem Demokratischen Recht der Wahl gebrauch machen soll, doch warum ? es ändert sich ja sowieso nichts.

Sollte Frau Torchiani am 20. März oder später gewählt werden, dann sollte diese ihre Mitgliedschaft in der CDU ruhen lassen, hiermit befände sie sich dann auf einer Ebene mit Herr Jensen der auch noch SPD Mitglied ist und Parteiunabhängig und das würde dem Bürgerwillen entsprechen und gut iss es.

Kirche – Messe in Latein ist das die Zukunft der Kirche ?

Wir stellen uns einen normalen Sonntag morgen vor, Schul-und Arbeitsfrei. Was machen wir an diesem Sonntag, wir gehen zusammen in die Kirche und hören uns die vom Papst geforderten Lateinmessen an.  Der Gottesdienst beginnt, doch meine Kinder verstehen nichts, was ist passiert ?, der nächste Sonntag folgt wieder die gleiche Diskussion, was machen wir gehen wir in die Kirche und verstehen nichts oder gehen wir lieber Wadern, spielen oder auf den Flohmarkt, ich würde mich in einem solchen Fall lieber für letzteres entscheiden, da ich meine KInder nicht zwingen möchte sich etwas anzuhören was diese überhaupt nicht verstehen.

Wiederverheiratete sollen keine Kommunion erhalten, schade das in unserer heutigen Gesellschaft fast jeder 3. wiederverheiratet ist. Aber für alle die trotzdem gerne in die KIrche gehen und sich dort auch wohlfüllen möchten, gibt es ja noch die Möglichkeit die Religion zu wechseln oder was noch mehr Geld spart, aus der Kirche auszutreten.

Ich persönlich hoffe das unser Pastor dieses Schreiben nicht zu wortwörtlich nimmt und die Messen zumindest in alter Form beibehält, wobei gegen modernere Messen niemand etwas einzuwenden hätte, denn eins ist sicher die nächsten Generation werden meist nicht mehr von ihren Eltern verpflichtet in die Kirche zu gehen.

Die Kirche hat das Ziel die Menschen auf den richtigen Weg zu führen und zu helfen, dieses tut sie auch mit vielen ehrenamtlichen Helfern in den Gemeinden, doch was nützt dieses alles wenn die Kirchen in Zukunft leer sind, wie will man dann die Gemeindemitglieder erreichen, auf Lateinisch ?

Hier ist eine intensive Diskussion von nöten, damit die Kirche auch morgen noch eine Zukunft hat. 

 

 

 

Baudezernentin- Hand reichen

Nach den Demokratischen Regeln kann die CDU und UBM Fraktion FrauTorchiani am 20. März , aufgrund ihrer Qualifikation zur Baudezernentin wählen, doch wie sieht dieses Moralisch aus ?

Meiner Meinung nach tut sich die CDU hier keinen Gefallen weiter ihren Kandidaten zu unterstützen zumal diese in der Vergangenheit nicht immer richtig gelegen hat.

Das die Stadt Trier nicht alleine von dem Stadtvorstand regiert wird ist richtig, jedoch sollte in diesem Stadtvorstand und in der Zusammenarbeit mit dem neuen OB Jensen ein gutes und ungestörtes Betriebsklima herrschen, welches bereits jetzt schon gestört ist.

Auch wenn Herr Jensen beteuert er könne auch mit Frau Torchiani zusammenarbeiten kann, gebe ich zu bedenken das wir alle nur Menschen sind und unsere Gedächtnis nicht ausschalten können, dh. hier wird die zwischenmenschliche Beziehung fehlen.  Die CDU und  UBM haben Recht, und ich bin auch immer noch der Meinung das die SPD das nicht anderes machen würde, jedoch um ein Zeichen für Trier zusetzen heißt es meiner Meinung nach die Hand reichen und Frau Solty als Parteilosenkandidaten unterstützen. Die Qualifikation für eine Arbeitsstelle ist meistens entscheidend, jedoch hat sich auch schon gezeigt das Menschen mit Inovationen und Einsatzwillen vieles wettmachen können. Ich denke das Frau Solty hier alles tun würde um zu beweisen das sie die richtige Wahl war, außerdem bleibt auch festzuhalten das Frau Solty schließlich in die Endauswahl gekommen ist.

Die Bürger wollen einen Neuanfang in Trier und dieses sollte jetzt respektiert werden, es gibt viel zu tun, lassen wir die Parteiliche Grabenkämpfe endlich ruhen und konezentrieren uns auf das wesentliche.

Baudezernentin Frau Torchiani – nur Kommunikation kann noch helfen

Ich stelle mir bei dieser Diskussion mehrere Fragen, es hat doch eine Vorauswahl von Bewerbungen stattgefunden, hier sollte doch eigentliche Vertreter aller Stadtratsfraktionen  und Herr Jensen beteiligt gewesen sein, warum hat man nicht im Vorfeld schon klar gesagt das man eine solche Kanditatin nicht haben möchte ?. Anhand der eingehenden Bewerbungen konnte man doch ein Raster mit KO Punkten entwerfen und so die Bewerber vorab aussortieren, ein KO Punkt wäre für gewesen das der Kandidat bereits schlechte Bewertungen in einer anderen Stadt vorliegen hat. Also wartet man lieber bis die CDU und UBM beschließt diesen Kandidaten zu unterstützen und schießt dann auf Frau Torchiani und die CDU/UBM ein, ich denke das hat dann wieder mit höherer ”Politikstrategie”zu tun hat. Meiner Meinung nach hat die SPD hier zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen, man kann wiedereinmal die CDU/UBM Fraktion bekämpfen und zeigen das es die SPD in Trier noch gibt, wenn man schon sonst keine guten Themen hat.

Ich sehe hier zwei Lösungsmöglichkeiten:

Lösung 1: Der TV organisiert mit jeweils zwei Vertetern aller  Stadtratsfraktionen einen Stammtisch, stellt hier die beiden Bewerberinnen nochmals vor. Antenne West sollte als lokaler Fernsehsender Vorort sein und ruft nach der Sendung die Leute zum Telefonvoting auf. Das Geld aus den Telefoneinnahmen spendet man einer gemeinnütziger Einrichtung (Unsere Burg). Das Ergebnis des Voting ist nur eine Empfehlung aber keine Verpflichtung.Die Anrufer werden mit Namen und Anschrift festgehalten, jeder Haushalt darf nur einmal anrufen umso einzuschränken das immer wieder nur die gleicher Anrufen, denkbar wäre auch eine Abstimmung per Internet unter vermeidung doppelter IP-Adresseneinträge, was ja bei Abstimmungen durchaus üblich ist.

Lösung 2: Die CDU/UBM verzichten auf ihren Kandidaten und unterstützen den Kandidaten der SPD und Grünen.

Ich würde sehr gerne Lösung 1 sehen, hätte aber mit Lösung 2 keine Probleme damit dieses Kasperletheater endlich ein Ende findet. 

 

 

 

 

 

Trierer Baudezernentin Frau Torchiani

Die Wahl ist scheinbar gefallen, mit der Mehrheit von CDU und UBM hat Frau Torchiani
beste Chancen die Nachfolge von Herr Dietze (SPD) antreten. Was mich jedoch ein bisschen überrascht hat ist der Kommentar von Herr Pistorius, besonders hier die Aussage: ” Sollte sich Simone Kaes-Torchiani in diesem wichtigen Amt nicht durchsetzen können, werden CDU und UBM sich dafür veranworten müssen -spätestens bei der Kommunalwahl 2009″.

Dreht man diese Aussage um würde das bedeuten das für Fehler die Herr Dietze zu verantworten hat die SPD die Verantwortung zu spüren bekommen hat, ich denke nicht.
Wer fragt heute noch nach dem schwarzen Kleber im HGT usw, ich persönlich denke das wenn SPD und Grüne die Mehrheit gehabt hätten, den von ihnen bevorzugten Kandidaten durchgesetzt hätten was ja in der Politik leider so üblich ist.

Herr Jensen wird sich aller voraussicht nach mit Frau Torchiani zusammenarbeiten müssen und sollten sich die Mehrheitsverhältinise in Trier 2009 wenden, bin ich mir sicher das die SPD und Grünen genauso diese durchsetzen werden wie die CDU.

Am besten, aber mit hohen Aufwand wäre eine Bürgerabstimmung zu diesem Thema gewesen und da sollte man sich doch die Frage stellen ob das wirklich notwendig ist weil die Politik nicht einigen kann und immer Mehrheitsverhältnise entscheiden müssen.

Taktisch sehe ich das die CDU hier unter Druck gesetzt wurde sich nicht für ein CDU Mitglied zu entscheiden, aber wie schon geschrieben die Trierer SPD und die Grünen hätten bei anderen Mehrverhältnisen ihren Kandidaten durchgesetzt, nartürlich wg. der Qualifikation und nicht wg. dem Parteibuch.